Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Geschäftsbedingungen der "Torsten Hoppe & Oliver Höhfeld GbR" (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für
alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des
Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei
ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über
das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer
Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „jetzt bestellen“ im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
2.3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder
elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der
Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung abzulehnen.
2.4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die
vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei
dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so
werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls
zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot gesondert angegeben.
4.2. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
4.3. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der
Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
4.4. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall
weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.5. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung
des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen
die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung
zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Anbieter:
Torsten Hoppe & Oliver Höhfeld GbR
Müdener Weg 17 a
29328 Faßberg
Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Torsten Hoppe, Oliver Höhfeld
Tel.: +49 (0) 5055/5900155
Fax: +49 (0) 5055/5900181
E-Mail:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 251 762 054
WEEE-Reg.-Nr.
DE 50578508
Verpackungsverordnung-Reg.-Nr.
Landbell 4123577
Batterieentsorgungsgesetz-Reg.-Nr.
UWB 21001981
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom
Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt
er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den
Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des
Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen
Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. Es öffnet sich sodann
eine neue Seite, welche zur Eingabe der Rechnungsadresse und der Lieferadresse auffordert
und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen,
auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im dritten Schritt die von
ihm gewünschte Versandart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im vierten Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann
eine neue Seite, welche die Auswahl der Zahlungsweise ermöglicht.
5.1.6. Im fünften Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit
akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben“.
5.1.7. Im sechsten Schritt klickt der Kunde auf „jetzt Bestellen“.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (E-Mail)
zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht
mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor
der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.